Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.07.1995 - 4 W 51/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1996, 493
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 320/11
tatsächliche Änderung - Unlauterer Wettbewerb: Veränderung einer …
In einer solchen Konstellation gilt, dass die Vermutung für das Bestehen der Wiederholungsgefahr erschüttert ist, wenn der begangene Verstoß in keiner Weise in wettbewerbswidriger Absicht begangen wurde, sondern auf einem Versehen beruht und nach erfolgtem Hinweis auf das Versehen sofort abgestellt wurde (vgl. so auch zu Irreführungsfällen OLG Karlsruhe NJWE-WettbR 1996, 5).